Letzte Woche traf es mich wie einen Schlag: Die Europäische Union plant die Einführung von Uploadfiltern und Linksteuern. Sofort musste ich an dystopische Szenarien aus 1984 oder Fahrenheit 451 denken und habe mich gefragt was man (noch) dagegen tun kann?

Schnell bin ich auf die Change.org Petition "Stoppt die Zensurmaschine - Rettet das Internet!" und den Appell von digitalcourage aufmerksam geworden. Unter den Rautekennzeichen "#uploadfilter", "#SaveYourInternet" und "#Artikel13" hat mir mein gesellschaftliches Netzwerk schnell weitere Informationen und Kontakte zur Verfügung gestellt.

Erwähnenswert finde ich hier unter anderem @Senficon, @woelken, @fckart13 und @zensurmaschine.

Ich habe versucht meine Familie, den Kollegen- und Freundeskreis und andere Personengruppen für das Thema zu sensibilisieren. Wir haben darüber geredet - uns ausgetauscht. Meine Worte fanden offene Ohren und wache Geister standen mir gegenüber.

Durch einen Klick auf changecopyright.org wurde mir klar, dass all das "Retweeten" und "Liken" vielleicht nicht in der analogen Welt ankommt. Kurzer Hand habe ich den Entschluss gefasst die Europaabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern direkt anzuschreiben.

Der Postweg hatte eine zu hohe Latenz, zum Telefonieren fehlte mir die Zeit. Also wurden E-Mails mit folgendem Inhalt geschrieben:

Anschreiben an die Europaabgeordneten aus MV

Sehr geehrte/r Frau/Herr [Name],

ich schreibe Ihnen diese Nachricht, da Sie mein/e Europaabgeordnete/Europaabgeordneter für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern sind.

Mein Name ist Arne Uplegger. Ich lebe und arbeite in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

Ich habe davon erfahren, dass das EU-Parlament Anfang Juli über einen Vorschlag zur Urheberrechtslinie im Internet (Uploadfilter, Linksteuer) abstimmen soll.

Durch diesen Vorschlag - und dessen Umsetzung - sehe ich das Wesen des freien Internets in Gefahr. Die automatische Filterung von Inhalten (während oder unmittelbar nach dem Hochladen ins Netz) birgt das Potential der Zensur, beschrnänkt die Meinungs- und Kunstfreiheit und stellt Prozesse über Menschen!

Ich möchte in einem gerechten, freien und offenen Europa leben. Dieses Europa soll nicht an meinem Internetanschluss aufhören. Als digitaler Europäer wünsche ich mir für meine Bits und Bytes die selben Freiheiten und den selben Schutz die auch mein analoges Ich besitzt.

Bitte lehnen Sie, als meine/mein Europaabgeordnete/Europaabgeordneter den Artikel 11 und den Artikel 13 ab. Unser freies Europa hängt von Ihnen ab.

Mit freundlichen Grüßen aus Greifswald

Arne Uplegger

Am nächsten Morgen kamen bereits die ersten Antworten.

Man bedankt sich für meinen Impuls und teilt mir mit, dass wir die Meinung zu Uploadfilter & Co. teilen (S&D Fraktion, DIE LINKE).

Nun heißt es weiterhin: Sich und andere informieren und die Entscheidung im Europaparlament Anfang Juli abzuwarten. Es werden mindestens 376 Stimmen benötigt, um den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Einführung von Zensurmaschinen vorerst zu vereiteln.

<Fortsetzung folgt>